Metten: „Wir nehmen die Rolle der Opposition konstruktiv an“

18.09.2020

CDU-Fraktion fühlt sich gut aufgestellt – Ampel-Politik wird an den Taten gemessen

Die CDU-Fraktion kündigt eine „kritisch-konstruktive Haltung“ zu den politischen Vorhaben des Dreierbündnisses um den künftigen Bürgermeister Frank Stein (SPD) an. „Nach mehr als einem Jahrzehnt der Gestaltung mit schwierigen Entscheidungsprozessen nehmen wir die Rolle der Opposition konstruktiv an, zumal wir mit 36,2 Prozent der Stimmen und 20 gewonnenen Direktmandaten wieder die stärkste Fraktion in der kommenden zehnten Ratsperiode sind und von daher mit Selbstbewusstsein an den Start gehen können“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Metten in einer Pressemitteilung. Wenn im Rahmen der Kommunalwahl in Umlauf gebracht worden sei, die CDU habe keine Antworten und sei verbraucht, dann treffe das mitnichten zu. „Im Gegenteil - wir haben in unserer neuen Fraktion eine gute Mischung aus Erfahrung und frischen Impulsen“, unterstreicht er. Auf Drängen in der jüngsten Fraktionssitzung hat Metten seine Bereitschaft erklärt, bei den Ende Oktober anstehenden Vorstandswahlen wieder für das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren.

Zur künftigen Oppositionsrolle konkretisiert Metten: „Für uns ist es wichtig, dass für die Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach eine gute, verlässliche Politik gemacht wird. Wir werden kritisch beobachten, ob das Dreierbündnis genau dies zur Handlungsmaxime macht. Wir als CDU-Fraktion sehen deshalb genau hin, welche Beschlüsse gefasst werden, wobei wir nicht nur bewerten, sondern auch agieren wollen.“ Die CDU-Fraktion richte ihr Augenmerk auf den Fortgang bereits laufender Projekte, zum Beispiel die Generalsanierung des NCG, die Umgestaltung der Bensberger Schlossstraße, die Fortsetzung der Stadthaus-Planungen oder die für Ende Oktober angekündigte Eröffnung der beiden Bürgerbüro-Außenstellen. Die CDU-Stadtratsfraktion achte zudem darauf, wie der erforderliche Umwelt- und Klimaschutz umgesetzt werde. „Wir halten nichts von einer Politik der Konzepte mit schrillen Absichtserklärungen - bei der Umsetzung wird es spannend“. Wie vor den Wahlen deutlich geworden sei, gebe es bei grünen Themen „durchaus eine bemerkenswerte Schnittmenge mit Bündnis 90/Die Grünen“.  Auch das werde die CDU-Fraktion in ihrer Oppositionsarbeit im Auge behalten.

„Es geht, solange es gut geht“

Auf die Kritik, warum die CDU als erneut stärkste Fraktion ohne Bündnispartner dastehe, sagt Metten: „Bekanntlich hatte sich die Ampel bereits im Oktober 2019 als Zweckbündnis etabliert und mit dem SPD-Mann Stein einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten präsentiert. Obwohl auch wir zu dieser Zeit Gespräche mit Vertretern der FDP und Grünen geführt hatten, fiel deren Entscheidung zugunsten des Ampel-Bündnisses aus. Das galt und gilt es zu akzeptieren. Natürlich bleibt es bemerkenswert, dass die SPD in den 26 Wahlbezirken nicht ein einziges Direktmandat gewinnen konnte und doch, dank des starken Ergebnisses der Bündnisgrünen, den neuen Bürgermeister stellt. Aber auch das ist demokratische Realität und geht, solange es gut geht.“

Was die Zusammensetzung der künftigen CDU-Fraktion betrifft, blickt Metten zuversichtlich nach vorne: „Wir verfügen in der neuen Fraktion über eine bemerkenswerte Breite an Fachwissen. Auch außerhalb der Ausschuss- und Ratsarbeit wird die Fraktion neue Impulse setzen. Das Diskussionsklima und der Teamgedanke stimmen, die Motivation auf das Kommende ist bei uns allen hoch.“