Der heutige Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen ist zuende. Unser Sprecher Dr. Oliver Schillings gibt uns einen kurzen Bericht aus der Ausschusssitzung.

Es ging unter anderem um eine ganz frische Information aus dem Verwaltungsgericht Köln. Die neu geschaffene Fahrradstraße im Hasenweg muss zurück gebaut werden.
Außerdem ging es darum die Buchholzstraße in Gronau sicherer für den Schul- und Radverkehr zu gestalten.
Es bleibt die große Aufgabe das Straßennetz in einen nutzbaren Zustand zu bringen.

#cdugl #kommunalpolitik #bergischgladbach

Am Donnerstag tagte der Planungsausschuss. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Metten gibt uns einen kurzen Bericht aus der Sitzung.

Es ging hauptsächlich um die Weiterentwicklung der Planung zum Zandersgelände. Es bleibt in vielerlei Hinsicht ein spannendes Projekt. Aber schaut selbst rein.

#bergischgladbach #zanders #kommunalpolitik

Der heutige Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft ist zuende. Unsere Sprecherin Helga Kivilip gibt uns einen kurzen Bericht aus der Ausschusssitzung.

Es ging unter anderem um eine Leichtbau-Sporthalle auf dem Gelände der IGP und um das Außengelände der Grundschule in Hebborn.

#cdugl #kommunalpolitik #bergischgladbach

Der heutige Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist zuende. Unsere Sprecher Max Kindervater und Dr. David Bothe geben uns einen kurzen Bericht aus der Ausschusssitzung.

Es ging unter anderem um die Baumschutzsatzung, eine vermehrte Kontrolle der Leinenpflicht von Hunden und um den derzeit noch gesperrten Strundeweg. Dieser soll nun kurzfristig instand gesetzt werden, damit er rechtzeitig zum Strundetalfest wieder nutzbar ist.

#cdugl #kommunalpolitik #bergischgladbach

Korrektur bringt Klarheit: Das Abstimmungsergebnis zum Haushalt in Bergisch Gladbach wurde nachträglich überprüft und offiziell richtiggestellt. Statt der ursprünglich verkündeten 37 Ja-Stimmen wurden tatsächlich 38 Stimmen für den Haushalt abgegeben – bei 31 Gegenstimmen und ohne Enthaltungen. Damit ist eindeutig: Die Mehrheit für den Haushalt bestand unabhängig von den Stimmen der AfD.

Die fehlerhafte Bekanntgabe in der Ratssitzung hat eine breite öffentliche und mediale Debatte ausgelöst, die auf einer unzutreffenden Grundlage geführt wurde. Das hat nicht nur für Verunsicherung gesorgt, sondern auch die politische Diskussion unnötig verschärft. Umso wichtiger ist jetzt eine schnelle, transparente und umfassende Information der Öffentlichkeit über die korrigierten Zahlen.

Für uns ist klar: Fehler können passieren – entscheidend ist der Umgang damit. Eine offene Aufarbeitung, klare Kommunikation und verlässliche Abläufe sind grundlegende Voraussetzungen für Vertrauen in demokratische Prozesse. Gleichzeitig gilt: Abstimmungen in demokratischen Gremien sind das Ergebnis freier Entscheidungen gewählter Vertreterinnen und Vertreter. Und unabhängig vom Abstimmungsverhältnis bleibt unsere Haltung eindeutig: keine Zusammenarbeit mit der AfD.

#Transparenz #Demokratie #bergischgladbach

Heute Abend tagte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Unsere Sprecherin Kerstin Meyer-Bialk gibt einen kurzen Bericht aus der kurzen Ausschusssitzung. Es ging unter anderem um die Verlegung neuer Stolpersteine zur Erinnerung an die deutsche Geschichte und um kurzfristig startende Arbeiten im bergischen Museum.

#cdugl #kommunalpolitik #bergischgladbach